OnlineTED®
AGB

Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter des Dienstes „OnlineTED® , Inh. Dr. Antonio Sarikas, Burgbergstr. 94, D-91054 Erlangen, Deutschland (im Folgenden „Anbieter“), und den Nutzern (im Folgenden „OnlineTED® -Nutzer"), dieses Dienstes.

1.2 Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.

1.3 Der Vertragstext wird vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.

1.4 Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

1.5 Gerichtsstand ist München, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

1.6 Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr

1.7 Informationspflicht gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Anbieter ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsgegenstand und -änderung

2.1 Der Anbieter stellt mit OnlineTED® einen Dienst zur Verfügung, der eine webbasierte Form der Interaktion zwischen Vortragenden und Zuhörern ermöglicht. Dem Vortragenden wird bereits durch die kostenlose Version von OnlineTED® ermöglicht, Fragen an das Auditorium zu stellen, auf die die Zuhörer über Smartphones, Tablets oder Notebooks antworten können oder Umfragen bei den Zuhörern durchzuführen, deren Ergebnisse von dem Vortragenden z. B. über einen Beamer angezeigt werden können.

2.2 Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der OnlineTED® -Webseiten verändert wird. Der Anbieter wird diese Änderungen nur vornehmen sofern die Änderungen für den OnlineTED® Nutzer zumutbar sind oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Darüber hinaus kann der Anbieter den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.3 Der Anbieter stellt mit OnlineTED® Education einen Dienst zur Verfügung, der von Bildungseinrichtungen für nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden darf. Gewerblichen Nutzer (wie z.B. Firmen) ist der kommerzielle Einsatz von OnlineTED® ausschließlich bei Verwendung der Produktversion „ OnlineTED® Business“ gestattet. Anerkannte Bildungseinrichtungen sind: § Hochschulen und Universitäten § Akademische Lehrkrankenhäuser § Staatliche und private Schulen § Fachhochschulen § weiterführende Schulen § VHS

2.4 Sowohl „ OnlineTED® Education“ als auch „ OnlineTED® Business“ wird in einer kostenlosen Version als auch in einer kostenpflichtigen Premium-Version („ OnlineTED® Professional“) mit erweitertem Funktionsumfang angeboten. Softwarebedingt ist OnlineTED® in der Premium-Version auf 1000 Fragen und ein Datenvolumen von 500 MB pro Nutzerkonto limitiert.

2.5 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Service.

2.6 Loggt sich ein OnlineTED® -Nutzer, der das kostenlose Angebot nutzt, nicht innerhalb von 365 Tagen in sein Nutzerkonto ein, so kann der Anbieter das Konto des OnlineTED® -Nutzers und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und den Zugang sperren.

2.7 Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen, soweit diese zur Ausübung der durchzuführenden Tätigkeiten befugt bzw. konzessioniert sind.

3. Persönliche Daten

3.1 Die aktive Nutzung von OnlineTED® ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied möglich.

3.2 Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs für einen kostenfreien oder einen kostenpflichtigen (Premium) Zugang, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung von OnlineTED® (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer seine Eingaben vor mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrages per Email. Mit dieser Email erhält der Nutzer auch ei- nen Hinweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung auf der OnlineTED® Webseite. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

3.3 Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht beim Anbieter anmelden. Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.

3.4 Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach), gültige Email-Adresse. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

3.5 Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort. Über die angegebene Email-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.

3.6 Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten. Die Beweislast für den Missbrauch im Sinne dieser Bestimmung trifft den Anbieter.

3.7 Der OnlineTED® -Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der OnlineTED® -Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der OnlineTED® -Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu.

4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

4.1 Der Vertrag zwischen Anbieter und dem Nutzer kommt durch eine Registrierung des Nutzers auf OnlineTED® (Ziffer 3) und die Bestätigung der erfolgreichen Registrierung durch Anbieter zustande. Sofern dem Teilnehmer einer Veranstaltung von dem Vortragenden ein Zugangslink oder ein Veranstaltungscode zur Verfügung gestellt wird und sich der Teilnehmer daraufhin für die Veranstaltung anmeldet, kommt der Vertrag mit der Bestätigung der erfolgreichen Anmeldung zustande.

4.2 Die Vereinbarung zur Nutzung von OnlineTED® wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

4.3 Im Fall einer kostenpflichtigen Nutzung der Premium-Version von OnlineTED® beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate und verlängert sich jeweils um den gleichen Zeitraum, sofern keine Kündigung vor Ende der vereinbarten Laufzeit erfolgt.

4.4 Im Fall einer kostenlosen Nutzung kann die Vereinbarung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung von den Parteien ohne Angabe von Gründen gekündigt werden, in allen anderen Fällen mit einer Frist von 2 Wochen.

4.5 Die Vergütung für die Folgezeiträume nach Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit sind mit Beginn des verlängerten Nutzungszeitraums gegen ordnungsgemäße Rechnung zur Zahlung fällig. Für die Höhe der Vergütung der Folgezeiträume gelten die jeweils aktuellen Preise. An- bieter ist berechtigt die Nutzung von OnlineTED® nach Ablauf des bezahlten Nutzungszeitraums einzuschränken oder zu sperren, sofern die Vergütung für den Folgezeitraum nicht rechtzeitig bei Anbieter eingeht.

4.6 Das Recht von Anbieter und des Nutzers zu einer Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein schwerwiegender Verstoß gegen die Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, ferner eine dauerhafte wesentliche Einschränkung oder die Einstellung des Dienstes oder eine Preiserhöhung.

4.7 Eine Kündigung nach den vorgenannten Bestimmungen ist in Textform an die Adresse des Anbieters oder per Email an buchhaltung@onlineted.de möglich. Darüber hinaus ist eine Kündigung der kostenpflichtigen Premium-Version von OnlineTED® und ein Downgrade auf die kostenfreie Version nach den vorgenannten Bedingungen durch einen Klick auf den Downgrade-Button in den Kontoeinstellungen von OnlineTED® möglich.

4.8 Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Die Daten des OnlineTED® -Nutzers werden aus Datenschutzgründen (10.3) gelöscht.

4.9 Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des OnlineTED® -Nutzers (s. Abschnitt 6) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.

4.10 Die Kündigung zusätzlich gewählter kostenpflichtiger Optionen lässt das Vertragsverhältnis im Übrigen unberührt.

5. Zahlung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Nutzungsgebühren für die Registrierung für die kostenpflichtige Premium-Version von OnlineTED® richten sich nach der Art und/oder der Dauer der gewählten Mitgliedschaft und sind auf der Website von OnlineTED® unter „Preise“ einsehbar. Diese werden dem OnlineTED® -Nutzer bei der Registrierung bekannt gegeben. Gemäß § 19 UStG wird derzeit keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann diese erhoben werden.

5.2 Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus fällig. Der OnlineTED® -Nutzer kann die Nutzungsgebühren mittels PayPal (Kreditkarte, Vorauskasse, Lastschrift) oder per Überweisung gegen Rechnung bezahlen.

5.3 Der Eingang der Zahlung muss spätestens innerhalb von 30 Tagen beim Anbieter erfolgen. Geht die Zahlung nicht fristgemäß ein, ist der Anbieter berechtigt, nach Ablauf Nachfrist von 14 Tagen die Registrierung des Nutzers rückgängig zu machen und den Account des Nutzers zu schließen. Der Anbieter ist auch berechtigt, die Aktivierung des Zugangs für die kostenpflichtige Premium-Version von OnlineTED® vom vorherigen Zahlungseingang abhängig zu machen. Kommt ein OnlineTED® -Nutzer mit den Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.

5.4 Der Nutzer erhält vom Anbieter über die Nutzungsgebühren eine Rechnung per Email ohne Unterschrift.

5.5 Anbieter ist berechtigt, diese Preise anzupassen, wenn Anbieter dies aus wirtschaftlichen Gründen (z. B. Kostensteigerungen) für notwendig erachtet. Anbieter wird den Nutzer in diesem Fall rechtzeitig vor Wirksamwerden der Preisänderung informieren. Sollte sich der Preis erhöhen und der Nutzer hiermit nicht einverstanden sein, so steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu.

5.6 Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Nutzer ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Allgemeine Pflichten des Nutzers

6.1 Der OnlineTED® -Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten zur kommerziellen oder nicht-kommerziellen Nutzung von OnlineTED® , sowie zur Zugehörigkeit zu einer Bildungseinrichtung oder anderen Institution, wahrheitsgemäß und vollständig sind.

6.2 Die Beiträge der Nutzer werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte jedoch unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.

6.3 Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte für Zwecke dieses Vertrags ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.

6.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung § sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind, § unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind, § die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen, § in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen, § Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können, § Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder § dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen, sofern hierfür keine vorherige Erlaubnis vorliegt, die der Nutzer dem Anbieter auf Verlangen nachzuweisen hat und die die Berechtigung des Anbieters umfassen muss, diese Daten im Rahmen dieses Vertrags zu speichern, zu nutzen, zu verbreiten, zu veröffentlichen und zu vervielfältigen zu dürfen.

6.5 Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten, das Angebot zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend ma- chen, so hat der verantwortliche Nutzer den Anbieter hiervon einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverfolgung freizustellen.

6.6 Dem OnlineTED® -Nutzer obliegt es, alle Dateien und Inhalte, die er auf OnlineTED® einstellt, selbst regelmäßig zu sichern.

6.7 Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer: § Verwarnung von Nutzern, verbunden mit der Aufforderung die Verletzung binnen einer der Verletzung angemessenen Frist zu beseitigen § Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung des OnlineTED® -Nutzers und der von ihm vorgehaltenen Daten

6.8 Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige Email-Adresse, wenn er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

6.9 Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er OnlineTED® auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

7. Systemintegrität und Störung der Internetseite

7.1 Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.

7.2 Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.

7.3 Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.

8. Leistungsstörungen

Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der OnlineTED® -Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit von OnlineTED® nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen bis 24 Stunden gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der OnlineTED® -Webseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc. Für die Dauer der Leistungsstörung ist der Nutzer des anteiligen Entgeltes befreit.

9. Haftung

9.1 Das System wurde sorgfältig entwickelt und getestet. Der Anbieter leistet Gewähr für einen reibungslosen Gebrauch des Systems. Dennoch kann keine Garantie für das Funktionieren des Systems unter allen Umständen gewährleistet werden. Das System wurde nicht umfangreich gegen Manipulationen gesichert und darf daher nicht dort eingesetzt werden, wo das Ergebnis der Umfrage finanzielle Schäden oder Personenschäden verursachen kann.

9.2 Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).

9.3 Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

9.4 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die von OnlineTED® zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt auch für alle bei von OnlineTED® enthaltenen Verlinkungen. Der Anbieter ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich.

9.5 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Anbieter haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere haftet der Anbieter für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht. Insbesondere betrifft dies Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von OnlineTED® resultieren.

9.6 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

9.7 Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9.8 Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.

9.9 Soweit die Haftung von Anbieter gemäß den vorstehenden Bedingungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung etwaiger Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Anbieter.

9.10 Die Abtretung von Forderungen aller Art gegenüber dem Anbieter an Dritte ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz

10.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der OnlineTED® -Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

10.2 Dem OnlineTED® -Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des OnlineTED® -Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

10.3 Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses löscht der Anbieter sämtliche auf dem Server befindliche Daten des OnlineTED® -Nutzers, einschließlich eingestellter Mediendateien, innerhalb von 14 Tagen. Der Anbieter bestätigt dem OnlineTED® -Nutzer die Löschung per Email an die letzte bekanntgegebene Adresse. Zur Löschung von Daten des OnlineTED® -Nutzers auf eventuell erstellten Backup Medien ist der Anbieter technisch nicht in der Lage und hierzu nicht verpflichtet. Eine Wiederherstellung von Daten aus Backup Medien ist nicht geschuldet. Der OnlineTED® -Nutzer räumt dem Anbieter insoweit ein über das Vertragsende hinausgehendes Recht die Daten auf Backup Medien zu speichern ein, vorausgesetzt, dass eine Verwendung dieser Daten nicht erfolgt und vorausgesetzt, dass im Falle einer Rücksicherung von BackupDaten die Daten des OnlineTED® -Nutzers erneut gelöscht werden.

10.4 Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden. Die Anbieterin verpflichtet sich zur Einhaltung der DSGVO.

11. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, ist es ausreichend, wenn Sie OnlineTED® , Inh. Dr. A. Sarikas, Burgbergstraße 94, D-91054 Erlangen, Deutschland; Fax +49 (0) 9131 827 5354; Email: support@onlineted.de - mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Fax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür auch das Muster-Widerrufsformular auf unserer Website www.onlineted.de verwenden. Machen Sie von Ihren Widerrufsrecht Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Das Widerrufsrecht erlischt bei Inanspruchnahme der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: OnlineTED® Dr. Antonio Sarikas (Geschäftsleitung) Burgbergstraße 94 D-91054 Erlangen Deutschland Fax +49 (0) 9131 827 5354 Email: support@onlineted.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) OnlineTED® Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ___________________________________________ Name des/ der Verbraucher(s): ___________________________________________ Anschrift des/ der Verbraucher(s): ___________________________________________ Datum und Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _________ (- Ende des Muster-Widerrufsformulars -)

12. Schlussbestimmungen

12.1 Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

12.2 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern auf elektronischen Weg spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird die Nutzer in der Email, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

(Stand: 19. Juni 2020)

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Version Deutschland und Österreich) finden Sie in der PDF-Datei.

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